Kategorie: Deutschland

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Pirmasens arbeitet an Zuzugsperre für Flüchtlinge

Die niedrigen Mieten machen Pirmasens in Rheinland-Pfalz attraktiv für Flüchtlinge. 1309 leben derzeit in der 40.000-Einwohner-Stadt. Dem Oberbürgermeister wird das zu viel. Er fordert einen Zuzugsstopp. Source: Welt


21. Februar 2018 0

„Auf die Bürgerversicherung hat mich kein Mensch angesprochen“

Was hat die SPD falsch gemacht? Ministerpräsident Weil nimmt eine Analyse vor, die der eines derzeit Ungeliebten nahe kommt. Die designierte Parteichefin Nahles überraschen die schlechten Umfragewerte keineswegs. Source: Welt


21. Februar 2018 0

Spahn fordert schärfere Abstufung von Leistungen für Flüchtlinge

CDU-Politiker Jens Spahn fordert unterschiedliche Leistungen für Flüchtlinge. Kürzungen müssten möglich sein, sonst schwinde die Akzeptanz für den Sozialstaat „massiv“. Zudem plädiert er für eine neue Leitkultur an Schulen. Source: Welt


13. Februar 2018 0

Die SPD „zwischen Volkstheater und Shakespeare“

Es rumort kräftig bei den Sozialdemokraten. In jüngsten Umfragewerten liegt die Partei nur noch knapp über der AfD. Ist die SPD gerade dabei, sich selbst zu zerlegen? Robin Alexander aus der WELT-Politikredaktion geht auf Ursachensuche. Source: Welt


13. Februar 2018 0

Landesverbände stellen sich gegen Andrea Nahles

Widerstand gegen Nahles: Die Landesverbände Schleswig-Holstein und Berlin bringen für die kommissarische Führung einen der sechs Parteivize ins Spiel. Zudem wachsen in der SPD rechtliche Bedenken. Source: Welt


13. Februar 2018 0

Mission Heimat

In Bayern hat Söder sein Heimatministerium geschickt als Machtinstrument genutzt – bald soll Seehofer ein solches Ressort auf Bundesebene etablieren. Doch was bezweckt die CSU damit eigentlich? Source: Welt


13. Februar 2018 0

AfD-Politiker gerät wegen E-Mail in Erklärungsnot

Peter Boehringer von der AfD hatte bestritten, die Kanzlerin „Merkelnutte“ genannt zu haben. Nun muss sich der Haushaltsausschuss-Vorsitzende erneut zur einer E-Mail erklären. Source: Welt


10. Februar 2018 0

Martin Schulz’ Schwester rechnet mit der SPD-Spitze ab

Nach den Personaldebatten in der SPD und dem Rücktritt von Martin Schulz kritisiert dessen Schwester die Partei. Sie bezeichnet die SPD als echte Schlangengrube. Ihr Bruder sei „nur belogen und betrogen“ worden. Source: Welt


10. Februar 2018 0

„Helmut Kohl ist unsterblich“

Welche Rolle spielten die Demonstranten bei der Friedlichen Revolution der DDR? Helmut Kohls Witwe hat dazu eine klare Meinung. Zudem ist sie sich sicher: Ihr Mann ist nur als „lebendige natürliche Person verstorben“. Source: Welt


10. Februar 2018 0

Auf diese Ziele haben sich CDU, CSU und SPD schon geeinigt

Langsam beginnt der Countdown für das Ende der Koalitionsgespräche. Nach wichtigen Fortschritten in einzelnen Themen sind die Verhandler optimistisch. Diese Entscheidungen der künftigen GroKo sind bereits sicher. Source: Welt


2. Februar 2018 0