Kategorie: Deutschland

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„Bisher fällt die CDU durch totale Konturlosigkeit auf“

Angela Merkel steht unter Druck, nach dem Scheitern von Jamaika. Aber auch die SPD hat ein Problem: Die Basis. Claudia Kade von der WELT-Politikredaktion kommentiert den Sondierungs-Endspurt. Source: Welt


11. Januar 2018 0

Familiennachzug zu minderjährigen Flüchtlingen steigt stark an

Der Familiennachzug von Flüchtlingen ist einer der Streitpunkte in den Groko-Sondierungen. Die Union will ihn weiter aussetzen, die SPD nicht. 2017 wurden deutlich mehr Visa für Familienangehörige erteilt als im Vorjahr. Source: Welt


11. Januar 2018 0

„Der Behördenleiter hätte sich am Tor festketten müssen“

In der Flüchtlingskrise galt das Agieren des Lagesos in Berlin als bundesweites Negativbeispiel. Zwei Jahre später zieht Ex-Chef Sebastian Muschter Bilanz. Und warnt: „Es könnte nochmal knallen.“ Source: Welt


10. Januar 2018 0

Wenn mitten in Berlin IS-Fans für den Märtyrertod werben

Der Berliner Senat hat einen Bericht zu antisemitischen Demonstrationen vorgelegt. Bei einem Aufmarsch warb ein Redner demnach für den IS. Die Hauptstadt-CDU fordert eine Bundesratsinitiative gegen Flaggenverbrennen. Source: Welt


10. Januar 2018 0

Einstweilige Verfügung gegen AfD-Politiker Maier

Auf dem Twitter-Account des AfD-Bundestagsabgeordneten Jens Maier wurde Noah Becker als „Halbneger“ bezeichnet. Nun gibt es erste Konsequenzen. Entschuldigt hat sich Maier nicht – obwohl er dies ankündigte. Source: Welt


10. Januar 2018 0

„In der Parteispitze gibt es ein Hauen und Stechen“

Georg Brockmeyer war 2017 der einzige erfolgreiche SPD-Wahlkampfmanager. Jetzt wechselt er von Niedersachsen nach Österreich und erklärt, was die deutschen Genossen falsch machen – und wie sie aus der Krise kommen könnten. Source: Welt


10. Januar 2018 0

Nordsee-Zank um die Insel-Maut

Schleswig-Holsteins Nordseeinseln wollen schnellstmöglich Tagesgäste an den Kosten der touristischen Einrichtungen beteiligen. Das Problem dabei: Die Reedereien weigern sich, als Eintreiber dieser Kurabgabe eingespannt zu werden. Source: Welt


9. Januar 2018 0

Tiefster Wert für große Koalition seit Jamaika-Aus

Schlechte Nachrichten für Union und SPD in der Sondierungswoche: Eine mögliche große Koalition erreicht einer neuen Umfrage zufolge nur 51 Prozent. Nur eine Partei kann einen minimalen Zuwachs verbuchen. Source: Welt


9. Januar 2018 0

Das sind Deutschlands Schutzmechanismen gegen Wahlbetrug

„Das deutsche Wahlsystem ist sicher“, sagt die Landeswahlleiterin von Berlin. Und doch gibt es Wege, bei der Bundestagswahl zu betrügen? Was tun, wenn man einen Verdacht hat? Wir erklären es im Video. Source: Welt


12. September 2017 0

Wer wird drittstärkste Kraft bei der Bundestagswahl?

Der Umfrage-Vorsprung der Union ist groß, aber hinter der SPD ist das Feld hart umkämpft. Nun richtet der Blick sich der Blick immer mehr auf die kleinen Parteien. Das Rennen um den „dritten Platz“ ist in vollem Gange. Source: Welt


12. September 2017 0