Leistung wird sich in einer Merz Regierung nicht lohnen
Die ist eine Antwort auf einen Crypto Youtuber. Als wir auf Instagram schrieben, wieso es schlicht verfassungsfeindlich ist, das Bürgergeld auf 0, auch wenn für einzelne Personen, zu setzen, schrieb er uns: „Dann müsst Ihr endlich mal arbeiten gehen.“
Der Crypto Youtuber glaubt selbst, es sei „arbeiten“, wenn andere in Crypto Währung investieren, die aktuelle gehyped sind, aber als Investment brandgefährlich. Die Betreiber der Währung zahlen ihm trotzdem enorm Geld als Influencer. Seine „Opfer“ verlieren langjährige Ersparnisse.
„Leistung soll sich wieder lohnen“
Das ist ein Satz, den Friedrich Merz höchstpersönlich an den Bundestag richtete. Die Wahrheit ist eine Andere. Und sie beginnt mit der Mietpreisbremse.
Am 25.05.2020 haben die Fraktionen der FDP und CDU im Berliner Abgeordnetenhaus Klage vor dem Verfassungsgerichtshof in Berlin gegen den Mietendeckel eingereicht.
Diejenigen, die jeden Morgen aufstanden, um, in Berlin, ihren Arbeitstag zu leisten, bekamen danach Post vom Vermieter. Der Mietendeckel ist weg. Die Miete geht enormst hoch.
Erben würden CDU oder AfD wählen
Es ließe sich das 22 fache rausholen, wie aus der „auf 0 Setzung“ von Bürgergeld Empfängern. Erbschaftssteuer hat soviel Schlupflöcher, dass einige Großvermögende faktisch einfach hineinfallen. Inzwischen gibt es Erben von größeren Vermögen, die mit der SPD oder gar den Linken mitgehen. Auch wenn sie selbst viel Geld verlieren. Weil sie wissen, dass es Einzelpersonen mit Milliardenvermögen gibt.
Zum 13. September 2024 gab es in Deutschland laut Vermögens-Schätzungen des Manager-Magazins 249 Milliardäre (inklusive Großfamilien). Enorm viele dieser Vermögen wurden weitervererbt. So gut wie niemand von denen hat diese Beträge durch sozialversicherungspflichtige Beschäftigungsverhältnisse erwirtschaftet. Einige Vermögen stammten allerdings ursprünglich aus deutschen Privilegien zwischen 1933 und 1945.
Eine Umverteilung kommt für CDU/CSU hier überhaupt nicht in Frage.
Migration
Es gibt so viele, die dieses Thema entweder für den selbstauferlegten Menschenhass missbrauchen oder die von dem Thema genervt sind.
Im Zuge ansteigender Zahlen von Menschen, die vor politscher Verfolgung oder Bürgerkrieg in
der Bundesrepublik Deutschland Zuflucht suchten und die in Gesellschaft und Arbeitsmarkt integriert werden sollten, wurde im Herbst 2015 im politischen Raum diskutiert, ob Flüchtlinge
zwecks besserer Integration in den Arbeitsmarkt nicht vom Anwendungsbereich des Mindestlohngesetzes (MiLoG) ausgenommen werden sollten.
Presseberichten zufolge sprach sich beispielsweise der Ministerpräsident von Sachsen-Anhalt,
Reiner Haseloff, dafür aus, für Flüchtlinge Sonderlösungen beim Mindestlohn zu finden. Auch
CDU-Präsidiumsmitglied Jens Spahn plädierte für mehr „Flexibilität“, was vereinzelt auch von
Medienkommentatoren unterstützt wurde.
Flüchtlinge sollten von Beginn an als langzeitarbeitslos betrachtet werden, um so
den Anwendungsbereich der da bereits existierenden Ausnahmeregelung des § 22 Abs. 4 MiLoG zu
eröffnen.
„Leistung sollte sich da, in den Augen der CDU/CSU, nur lohnen, wenn man weiß und deutsch war.“
Der wisschenschaftliche Dienst des Bundestag schrieb dazu:
„Einer solchen Regelung könnte der allgemeine Gleichheitssatz aus Art. 3 Abs. 1 GG entgegenstehen, der dem Gesetzgeber nach der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts (BVerfG) verbietet, wesentlich Gleiches ungleich und wesentlich Ungleiches gleich zu regeln, wenn nicht ein
Rechtfertigungsgrund dafür gegeben ist“
Wenn es nur einfach mal „die Reichen“ wären, die durch die CDU profitieren.
Seit 2019 sammelt die CDU Youtuber. An dem Erfolg des Youtubers Rezo, wollte die CDU explizit anknüpfen.
Was gucken wir für Videos?
Neben lustigen Videos, Unfallvideos oder peinlichen Videos werden wir von einer Art Video getriggert. Das Video, dass dir sagt „Ich mach dich reich in 24 Stunden“ und „Komm in die Gruppe!“. Typen, die vor teuren Sportwagen posieren. Typen, die uns suggerieren, dass sie es geschafft haben. Typen mit 2,4 Millionen Followern.
Diese Typen sagen dir, dass du CDU wählen musst. Weil du kein Loser bist, sondern weil auch du es geschafft hast (ein Video anzuklicken).
Diese Leute reden gerne über Politik, während sie dich Business Coachen und dir die dabei schlechtesten Aktientipps der 80er und 90er anleiern. Wenn du die Aktien mit Verlust verkaufen musst, sagen die dir „Ich hab dir gesagt, du muss warten. Die werden noch groß.“ Die haben durchaus die Geduld zum warten. Die verdienen die Kohle durch das Geld, was sie von ihren „Opfern“ durch das schlechte Coaching bekommen.
Das sind die Leute, die Kohle fürs CDU Influencen bekommen und unter Bürgergeld Kommentaren drunter setzen „Ey, geh arbeiten.“
Eine Pflegekraft, die arbeiten geht, bekommt, mit Bürgergeld, 1200 Euro monatlich und bekam, ohne Bürgergeld, vor der Ampel Regierung 780 Euro im Monat.
