Wer die FDP wählt, wählt die AfD! Oder?
Anders kann man die derzeitige Lage um den thüringer Ministerpräsidenten Thomas Kemmerich nicht interpretieren. FDP Anhänger demonstrieren in Erfurt, sowie auch in Berlin für einen Rücktritt des amtierenden Ministerpräsidenten. AfD Anhänger verteidigen die Haltung des Ministerpräsidenten, einen Rücktritt vorerst auszuschließen.
Kemmerich bleibt
Thomas Kemmerich bleibt Ministerpräsident des Landes Thüringen. Derweil versuchte FDP Chef Lindner ihn zum Rücktritt zu überreden und derweil zog CDU Landeschef Mike Mohring die Reißleine und zog sich von allen Ämtern zurück.
FDP Führung an der Seitenlinie
Die FDP Führung um Christian Lindner ist in diesem Fall nur noch Zuschauer. Lindner selbst stellte die Vertrauensfrage und das Vertrauen wurde ihm bestätigt. Genau muss Lindner sich jedoch Umfragewerte ansehen, in denen gleich mehrere Regionen unter die 5 Prozent rutschen. In Hamburg hängt die FDP in Umfragen nur noch auf der 5 Prozent Hürde und zeigt das schlechteste Umfrageergebnis seit 2016. In Thüringen fiel die FDP unter die 5 Prozent Hürde auf 4 Prozent und wäre im Landtag gar nicht mehr vertreten.
https://www.wahlrecht.de/umfragen/landtage/hamburg.htm
Brief vom 1. November
Auch, dass es sich um Zufall handelt, glauben immer weniger. In einem Brief bat Björn Höcke am 01.11.2019 an, Kemmerich in einer Minderheitsregierung zu unterstützen. Kemmerich selbst äußerte sich damals, dass er keine, wie auch immer geartete Zusammenarbeit mit Björn Höcke eingehen würde. Dass er nun mit Höckes Gnaden Ministerpräsident ist und seinen Posten als Ministerpräsident gegen der Protest der FDP Mitglieder behält, zeugt, dass dies wohl als Lippenbekenntnis zu interpretieren ist.
In jedem Landtag möglich
Die FDP Führung ohne jeden Einfluss auf Kandidaten zum Ministerpräsident. Die AfD, die zur Zusammenarbeit aufruft und ein FDP Ministerpräsident, denen AfD Freunde wichtiger sind als FDP Wähler. Bezogen auf die Vergangenheit ist Thüringen nun der erste Fall. Bezogen auf die Zukunft könnte es noch häufiger geschehen.
Vor längerer Zeit schrieb Jan Böhmermann, bis letztes Jahr Moderator der Sendung ZDF Neo Magazin Royale, in einem Twitter Beitrag, “Ich bin dafür, dass jemand, der unter 50 Jahre alt ist und dessen beide Eltern nicht in Deutschland geboren worden sind, die nächste deutsche Bundeskanzlerin wird.”
Zuallererst antworteten die jungen Liberalen ihm auf Twitter und schlugen Ivanka Trump vor, dann wurde die Riege anscheinend rechter und rechter. Böhmermann kommentierte das mit “Es dauert im Netz knapp 12 Stunden, bis rechtsextreme Empörungstrigger von der FDP Recklinghausen bis zu den Kernfaschos der Identitären Bewegung durchgereicht werden. Wie schnell, anonym und einfach läuft es andersherum? Und wie oft ist das in den letzten 5 Jahren geschehen?”
Noch vor 7 Tagen empörten sich die Reihen der FDP über ihn, dass er Verbindungen von Liberalen mit Rechtsextremen herstellte. Die Woche war gerade herum, da wurde ein Liberaler mit den Stimmen des rechten AfD Flügels Ministerpräsident. Da ruderte Böhmermann bereits wieder zurück
Die Frage bleibt, ob die FDP selber ein rechtes Problem in ihren Reihen hat. Die Frage sollte bis zur nächsten Landtagswahl geklärt sein.
